Diana Bäse ist SPD-Kandidatin für den Bundestagswahlkreis 70 Anhalt – Dessau – Wittenberg.

Am 15. November wurde Diana Bäse (40) mit 90,2 Prozent auf der Wahlkreiskonferenz des Bundestagswahlkreises 70 in Dessau-Roßlau von den SPD-Mitgliedern nominiert. Zu dem neu gebildeten Wahlkreis gehören die Städte Lutherstadt Wittenberg, Dessau-Roßlau, Bitterfeld-Wolfen, Zerbst, Raguhn-Jeßnitz und die Gemeinde Muldestausee sowie Gräfenhainichen und Oranienbaum-Wörlitz.

Diana Bäse stammt und lebt in Bitterfeld-Wolfen, ist Diplom-Soziologin und arbeitet als Persönliche Referentin im Deutschen Bundestag. Seit 2007 ist sie Mitglied der SPD und ist dort im Ortvereins- und Kreisvorstand aktiv. Von 2019 bis 2022 war sie Stadträtin in Bitterfeld-Wolfen.

Zu ihrer Nominierung sagt Bäse: „Ich freue mich sehr über die Nominierung als Bundestagskandidatin und bedanke mich herzlich für das mir entgegengebrachte Vertrauen der SPD. Gemeinsam werden wir uns für eine starke Zukunft unserer Region einsetzen – für eine stabile Wirtschaft und gegen den Fachkräftemangel“.

Eric Eigendorf (33) ist SPD-Kandidat für den Bundestagswahlkreis 71 – Halle. Zu dem Wahlkreis 71 gehören auch die Gemeinden Kabelsketal, Landsberg und Petersberg im Saalekreis.

Am 15. November wurde Eigendorf mit 92 % auf der Wahlkreiskonferenz in Halle gewählt.

Eigendorf arbeitet als Jurist bei der Deutschen Energie-Agentur. Seit 2014 ist Eigendorf ehrenamtlicher Stadtrat in Halle (Saale) und seit 2019 Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion.

Der bisherige SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises, Dr. Karamba Diaby, hatte bereits im Juli angekündigt, nicht erneut für den Deutschen Bundestag zu kandidieren.

Norman Steigleder (45) wurde als SPD-Kandidat für den Bundestagswahlkreis 72 Burgenland – Saalekreis nominiert. Der Wahlkreis 72 umfasst den Burgenlandkreis sowie die Städte Bad Dürrenberg, Braunsbedra, Leuna, Merseburg und Schkopau aus dem Saalekreis.

Bei der Wahlkreiskonferenz am 14. November in Hohenmölsen erhielt Steigleder 93,1 Prozent der Stimmen.
Der gelernte Fluggerätemechaniker ist Mitglied der IG Metall und setzt sich für den Strukturwandel in der Region ein: “Ich will einen sozial, ökologisch und beteiligungsorientiert gestalteten Strukturwandel! Konkret heißt das für mich: Nachhaltige Sicherung gut bezahlter Arbeitsplätze, Sicherung des Mitteldeutschen Reviers als Industrie- und Innovationsstandort, gezielte Förderung von Beschäftigung und Wertschöpfung in der Region, starke Mitbestimmung in den Betrieben, Teilhabe und Teilnahme am gesellschaftlichen Leben für alle”.

Am 11. November war der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner zu Gast in der Kulturstiftung Bernburg. Die Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Frieden in Europa: Was bedeutet das für uns?“ lockte rund 45 Gäste an, die von der SPD-Landesvorsitzenden Juliane Kleemann begrüßt wurden. Eingeladen hatte der SPD-Fachausschuss Europa.

Neben Stegner nahm Tina Rosner-Merker von der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg an der Diskussion teil, die von Thomas Rieke moderiert wurde. Stegner, der sich seit Jahren als kritische Stimme in der Friedenspolitik positioniert, betonte die Verpflichtung der SPD als Friedenspartei. „Wir müssen unsere Tradition ernst nehmen. Auf der einen Seite unterstützen wir die Ukraine militärisch, um Menschenleben zu schützen.

Auf der anderen Seite arbeiten wir an diplomatischen Lösungen und leisten humanitäre Hilfe“, so Stegner. Kritisch reflektierte er Fehler der deutschen Außenpolitik in der Vergangenheit: „Falsch war, dass wir zu wenig mit unseren baltischen und osteuropäischen nachbarn gesprochen haben, falsch war es, sich so sehr vom russischen Gas abhängig gemacht zu haben – das wird uns in ähnlicher Form übrigens demnächst mit Trumps Fracking Gas begegnen – und falsch war, dass wir unsere Bundeswehr so sehr vernachlässigt haben – nebenbei bemerkt: in der vorherigen Legislatur und davor 16 Jahre lang unter CDU-Verteidungsminister:innen.“

Stegner warnte eindringlich vor den Folgen einer uneinigen Europapolitik: „Wenn wir uns in Europa nicht einigen, wird Trump mit uns Schlitten fahren“. Seine Botschaft war klar: „Die Welt braucht weniger Waffen und mehr Ressourcen, um die wirklich drängenden Probleme anzugehen – Bürgerkriege, Umweltkatastrophen und Hunger“.

Am Ende der Diskussion fasste Juliane Kleemann zusammen: „Diese Veranstaltung hat gezeigt, dass die SPD nicht nur Positionen bezieht, sondern auch ihre eigenen Positionen hinterfragt. Gerade bei schwierigen Themen wie der Friedens- und Sicherheitspolitik geht es uns um einen kritischen und respektvollen Dialog.“

Die SPD Harz und Aschersleben-Seeland hat Florian Fahrtmann in seiner Heimatstadt Ilsenburg mit 98 Prozent als ihren Kandidaten für den Deutschen Bundestag im Wahlkreis 68 nominiert. Als examinierter Altenpfleger und studierter Sozialgerontologe kennt er die sozialen Herausforderungen der Region aus der Praxis. In seiner jetzigen Funktion als Landesgeschäftsführer der SPD Sachsen-Anhalt ist er zudem ein wichtiger Netzwerkpartner im Landesverband.

Zu seiner Nominierung sagt Florian: Ich freue mich sehr über die Nominierung als Bundestagskandidat und bedanke mich herzlich für das Vertrauen der Harzer SPD. Gemeinsam werden wir uns für eine starke Zukunft unserer Region einsetzen – für eine stabile Wirtschaft und gegen den Fachkräftemangel“.

Als Ersatzkandidat wurde Michael Kröber nominiert – Eisenbahner, Gewerkschafter und Betriebsratsvorsitzender der Harzer Schmalspurbahnen. Mit ihm setzen wir auf einen Kandidaten, der die Anliegen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer kennt und sich mit Nachdruck für ihre Rechte einsetzt.

Florian Fahrtmann ist in der Region ein bekanntes Gesicht: Seine letzte Kandidatur für den Landtag 2021 und sein starkes Ergebnis bei den Kommunalwahlen im Juni, bei denen er eines der besten Ergebnisse in seinem Wahlbereich erzielte, zeigen die breite Unterstützung für seine Arbeit.

Armin Willingmann, stellv. Parteivorsitzender der SPD Sachsen-Anhalt und Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt, erklärt:

Bundeskanzler Olaf Scholz hat dieses Land in den vergangenen Jahren erfolgreich geführt. Keine Bundesregierung zuvor war mit derart schwerwiegenden Herausforderungen wie dem Ukraine-Krieg, der Energiekrise und dem Klimawandel konfrontiert. Auch mit Blick auf sehr unterschiedliche Positionen der Koalitionspartner hat Olaf Scholz die Bundesrepublik erfolgreich durch diese Krisen manövriert. Und hat dabei stets das Wohl des Landes an erste Stelle gestellt.

Der bisherige Bundesfinanzminister Christian Lindner lässt diese Orientierung am Wohl des Landes vermissen, wenn er selbst angesichts dramatischer internationaler Entwicklungen immer noch in parteipolitischen Dimensionen agiert. Für uns in Sachsen-Anhalt wurde dies erst jüngst wieder an seinem Alleingang bei der zugesagten Unterstützung des Bundes für die Intel-Ansiedlung deutlich, die er völlig infrage stellte. Dieses Denken wurde im weiteren am Mittwochabend im Rahmen der gemeinsamen Kompromisssuche der Bundesregierung deutlich. Aus einem vermeintlichen Ideenpapier wurde ein ideologischer Forderungskatalog mit Erpressungscharakter. Dem Bundeskanzler blieb daher nur noch die Möglichkeit, Lindner zu entlassen. Wie stark die FDP parteipolitische Erwägungen hier in den Vordergrund gestellt hat, zeigt dabei auch der Verbleib von Bundesverkehrsminister Volker Wissing in der Regierung.

Es liegt jetzt auch an der CDU im Bund, zu zeigen, dass sie bereit ist, zum Wohle des Landes auch in der Opposition Verantwortung mit zu übernehmen. Immerhin hat sie das in der Vergangenheit bereits mehrfach angeboten. Und Kanzler Scholz hat den Gesprächsfaden aufgenommen. Der Bundeskanzler hat nun den weiteren Weg vorgezeichnet: die Vertrauensfrage am 15. Januar, Bundestagswahlen im März. Ich halte das für einen sehr vernünftigen Zeit- und Fahrplan, der allen erlaubt, sich zu sortieren und wichtige, teils auch sicherheitsrelevante Gesetzesvorhaben noch zu verabschieden. Es ist zu wünschen, dass die CDU die von ihr oft beschworene Verantwortung für das Land wahrnimmt und jetzt auf parteipolitische Spielchen verzichtet, die Lage ist hierfür viel zu ernst.