Die SPD Harz und Aschersleben-Seeland hat Florian Fahrtmann in seiner Heimatstadt Ilsenburg mit 98 Prozent als ihren Kandidaten für den Deutschen Bundestag im Wahlkreis 68 nominiert. Als examinierter Altenpfleger und studierter Sozialgerontologe kennt er die sozialen Herausforderungen der Region aus der Praxis. In seiner jetzigen Funktion als Landesgeschäftsführer der SPD Sachsen-Anhalt ist er zudem ein wichtiger Netzwerkpartner im Landesverband.

Zu seiner Nominierung sagt Florian: Ich freue mich sehr über die Nominierung als Bundestagskandidat und bedanke mich herzlich für das Vertrauen der Harzer SPD. Gemeinsam werden wir uns für eine starke Zukunft unserer Region einsetzen – für eine stabile Wirtschaft und gegen den Fachkräftemangel“.

Als Ersatzkandidat wurde Michael Kröber nominiert – Eisenbahner, Gewerkschafter und Betriebsratsvorsitzender der Harzer Schmalspurbahnen. Mit ihm setzen wir auf einen Kandidaten, der die Anliegen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer kennt und sich mit Nachdruck für ihre Rechte einsetzt.

Florian Fahrtmann ist in der Region ein bekanntes Gesicht: Seine letzte Kandidatur für den Landtag 2021 und sein starkes Ergebnis bei den Kommunalwahlen im Juni, bei denen er eines der besten Ergebnisse in seinem Wahlbereich erzielte, zeigen die breite Unterstützung für seine Arbeit.

Armin Willingmann, stellv. Parteivorsitzender der SPD Sachsen-Anhalt und Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt, erklärt:

Bundeskanzler Olaf Scholz hat dieses Land in den vergangenen Jahren erfolgreich geführt. Keine Bundesregierung zuvor war mit derart schwerwiegenden Herausforderungen wie dem Ukraine-Krieg, der Energiekrise und dem Klimawandel konfrontiert. Auch mit Blick auf sehr unterschiedliche Positionen der Koalitionspartner hat Olaf Scholz die Bundesrepublik erfolgreich durch diese Krisen manövriert. Und hat dabei stets das Wohl des Landes an erste Stelle gestellt.

Der bisherige Bundesfinanzminister Christian Lindner lässt diese Orientierung am Wohl des Landes vermissen, wenn er selbst angesichts dramatischer internationaler Entwicklungen immer noch in parteipolitischen Dimensionen agiert. Für uns in Sachsen-Anhalt wurde dies erst jüngst wieder an seinem Alleingang bei der zugesagten Unterstützung des Bundes für die Intel-Ansiedlung deutlich, die er völlig infrage stellte. Dieses Denken wurde im weiteren am Mittwochabend im Rahmen der gemeinsamen Kompromisssuche der Bundesregierung deutlich. Aus einem vermeintlichen Ideenpapier wurde ein ideologischer Forderungskatalog mit Erpressungscharakter. Dem Bundeskanzler blieb daher nur noch die Möglichkeit, Lindner zu entlassen. Wie stark die FDP parteipolitische Erwägungen hier in den Vordergrund gestellt hat, zeigt dabei auch der Verbleib von Bundesverkehrsminister Volker Wissing in der Regierung.

Es liegt jetzt auch an der CDU im Bund, zu zeigen, dass sie bereit ist, zum Wohle des Landes auch in der Opposition Verantwortung mit zu übernehmen. Immerhin hat sie das in der Vergangenheit bereits mehrfach angeboten. Und Kanzler Scholz hat den Gesprächsfaden aufgenommen. Der Bundeskanzler hat nun den weiteren Weg vorgezeichnet: die Vertrauensfrage am 15. Januar, Bundestagswahlen im März. Ich halte das für einen sehr vernünftigen Zeit- und Fahrplan, der allen erlaubt, sich zu sortieren und wichtige, teils auch sicherheitsrelevante Gesetzesvorhaben noch zu verabschieden. Es ist zu wünschen, dass die CDU die von ihr oft beschworene Verantwortung für das Land wahrnimmt und jetzt auf parteipolitische Spielchen verzichtet, die Lage ist hierfür viel zu ernst.

„Die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz, Bundesfinanzminister Christian Lindner zu entlassen, war ein notwendiger Schritt, um die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung zu sichern und den politischen Fokus wieder auf die drängenden Aufgaben unseres Landes zu richten. Zu lange haben parteiinterne Auseinandersetzungen und taktische Manöver den Blick auf die Kernaufgaben verstellt, nämlich faire Löhne, bezahlbare Energiepreise und entschlossener Klimaschutz.

Es ist nicht akzeptabel, dass Herr Lindner mit parteipolitischen Alleingängen das Wohl der Bevölkerung gefährdet. Forderungen nach einer völlig neuen politischen Ausrichtung, welche die Interessen der Kommunen und das internationale Ansehen Deutschlands gefährden, stehen im Widerspruch zur Verantwortung, die ein Minister trägt.

Wir stehen an einem entscheidenden Wendepunkt. Deutschland braucht jetzt mehr denn je Geschlossenheit und einen klaren Kurs. Die SPD ist bereit, sich der Vertrauensfrage des Bundeskanzlers im Bundestag zu stellen, und blickt auch geordneten Neuwahlen im Frühjahr 2025 mit Zuversicht entgegen. Bundeskanzler Scholz hat hervorgehoben, dass unser Land von einer verlässlichen und zukunftsorientierten Politik profitiert. Er betonte, dass diese Politik nicht von Ideologien, sondern vom Gemeinwohl getragen wird.

Bis Weihnachten müssen wichtige Weichenstellungen auf den Weg gebracht werden. Dazu ist ein konstruktiver Dialog – auch über Parteigrenzen hinweg – unerlässlich. Themen wie Rente, das europäische Asylsystem und Sofortmaßnahmen für die Industrie müssen zeitnah behandelt werden.

Die SPD Sachsen-Anhalt unterstützt den Appell des Bundeskanzlers und ist bereit, an einer Zusammenarbeit mitzuwirken. Kompromissbereitschaft ist eine Stärke unserer Demokratie. Wir werden diese Herausforderungen gemeinsam und mit einer klaren, verantwortungsbewussten Haltung angehen.“

Aick Pietschmann (37) wurde als SPD-Kandidat für den Bundestagswahlkreis 73 Mansfeld nominiert. Der Bundestagswahlkreis 73 umfasst den Landkreis Mansfeld-Südharz sowie mehrere angrenzende Gemeinden des Landkreis Anhalt-Bitterfeld und des Saalekreises.

Auf der Wahlkreiskonferenz am 4. November in Ahlsdorf, Landkreis Mansfeld-Südharz, stimmten 90 % der SPD-Mitglieder für ihren Genossen Pietschmann.

Aick Pietschmann ist Chemikant und u.a. Mitglied der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE). In der Kommunalpolitik ist Pietschmann seit vielen Jahren als sachkundiger Einwohner für seine Gemeinde Mücheln und im Saalekreis aktiv. Pietschmann ist seit 2015 SPD-Mitglied.

Die bisherige SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises, Katrin Budde, hatte bereits im Frühsommer angekündigt, nicht erneut für den Deutschen Bundestag zu kandidieren.

Mit der Nominierung von Aick Pietschmann (WK 73) stehen bereits drei von acht Kandidatinnen und Kandidaten der SPD in Sachsen-Anhalt für die Bundestagswahl fest. Bereits im September wurden Martin Kröber (WK 69 Magdeburg) und Dr. Franziska Kersten (67 Börde – Salzlandkreis) nominiert.

Am 18. und 19. Oktober 2024 kamen die Mitglieder des SPD-Landesverbands Sachsen-Anhalt zum ordentlichen Landesparteitag in Quedlinburg zusammen.

Beide Tage des Landesparteitags wurden per Live-Stream übertragen und können auf dem YouTube-Kanal der SPD Sachsen-Anhalt angesehen werden. Vielen Abstimmungen und vor allem die Wahlen zu den einzelnen Gremien wurden digital vorgenommen. Per Tablet und intuitiver Bedienoberfläche wurden langwierige Auszählvorgänge abgeschafft.

Dem neu gewählten Landesvorstand gehören 17 Mitglieder an. Hier gibt es eine Übersicht der neu- und wiedergewählten Mitglieder des Landesvorstandes.

Für die Revision wurden Daniela Flack-Richter, Daniel Kutsche und Melissa Michna gewählt.

Die Schiedskommission des Landesverbands bilden André Merten, Dr. Eberhard Brecht, Britta Meinecke, René Schrödel, Katrin Metzing und Dr. Thomas Hansen.

Auf dem Bundesparteitag wird unser Landesverband vertreten durch: Niklas Gerlach, Petra Grimm-Benne, Dr. Franziska Kersten, Martin Kröber, Susi Möbbeck, Dr. Katja Pähle und Bernhard Sterz.

Die Aufgaben im Parteikonvent nehmen Diana Bäse (KV Anhalt-Bitterfeld) und Fabian Stegner (SV Halle) wahr.

Im Beschlussbuch finden sich die angenommen und in geänderter Fassung angenommenen Anträge. Weiterhin befindet sich dort eine Übersicht der überwiesenen Anträge. Das Beschlussbuch kannst du HIER einsehen.

Diebstahl von Stolpersteinen in Halle

Kleemann/ Schmidt: Ein schändlicher Angriff auf das Gedenken

In Halle sind mehrere Stolpersteine, die an Opfer des Nationalsozialismus erinnern, gestohlen worden. Die SPD Sachsen-Anhalt verurteilt diesen Diebstahl auf das Schärfste. Die Stolpersteine, die seit vielen Jahren in Deutschland verlegt werden, sind ein wichtiges Mahnmal gegen das Vergessen und ein bleibendes Symbol der Erinnerung an die Verbrechen des NS-Regimes.

„Der Diebstahl von Stolpersteinen ist ein abscheulicher Angriff auf das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. Diese Steine stehen für das Bewusstsein unserer Geschichte und für die Erinnerung an das unermessliche Leid, das durch menschenverachtende Ideologien verursacht wurde. Wer diese Gedenksteine stiehlt, greift nicht nur das Andenken der Opfer an, sondern auch die Grundwerte unserer Gesellschaft – Demokratie, Menschenwürde und den Kampf gegen jede Form von Extremismus“, so Juliane Kleemann und Andreas Schmidt, Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt.

Der Vorfall zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, die Erinnerungskultur zu bewahren, um eine Wiederholung der damaligen Verbrechen zu verhindern. Die SPD fordert eine lückenlose Aufklärung der Tat und setzt sich dafür ein, dass die Steine des Künstlers Gunter Demnig schnellstmöglich ersetzt werden. Nach dem dreisten Diebstahl der Gedenksteine in Zeitz haben Schülerinnen und Schüler des dortigen Geschwister-Scholl-Gymnasiums bereits mit dem 3D-Drucker Replika angefertigt – ein Zeichen dafür, wie entschlossen die Gesellschaft auf solche Taten reagiert.